Eine Energiewende hat offensichtlich neben der politischen auch eine ausgesprochen wirtschaftliche Seite der Medaille – und diese kann bei näherer Betrachtung zu ernsthaftem Stirnrunzeln führen. Herr Ahlemeyer bestach durch faktenreiche Detailkenntnis und stellte diese Details, soweit solch ein komplexes Thema überhaupt an einem Abend erschöpfend diskutiert werden kann, häufig recht unkommentiert in den Raum. Die Fakten sprachen dann zumeist für sich … – … und genau hier stellten sich für viele Teilnehmer mehrfach an diesem Abend große Fragezeichen. War diese Energiewende energiewirtschaftlich sinnvoll? Ja, kann sie so eigentlich funktionieren? War dieser Schritt nicht übermäßig stark von politischen Bedingungen diktiert? Bleibt Deutschland auch unter den Bedingungen der neuen Energiepolitik energetisch sicher? Viele der Teilnehmer und Gäste wurden an diesem Abend erstmalig mit diesen Fragen konfrontiert – ein Umstand, der diese Veranstaltung umso interessanter und fesselnder machte.
Lebendiger Beweis für die Aktualität des Themas war die anschließende Diskussion – pro und contra Energiewende, aber auch Fragen der Offenheit und Transparenz in der politischen Kommunikation. Hier konnte Herr Frank Heinrich, MdB für die CDU, Chemnitz, wiederholt den Beweis antreten, daß lebendige Politik in der öffentlichen Kommunikation eben gerade nicht, wie oft erwartet, sofort und unverzüglich auf bestimmte Umfeldbedingungen reagieren kann. Gerne würde sie dies tun, und Herr Heinrich konnte hier sehr ehrliche Positionen vertreten, aber in Situationen wie Fukushima wird die Tagespolitik bisweilen von den Ereignissen schlichtweg überrollt.

Daß die Energiewende in Deutschland ein Erfolg wird, dürfte die Zukunft zeigen. Der Weg ist sicherlich absolut richtig, einfach wird er wie immer nicht – die politischen Entscheidungen der Bundesregierung sind in diesem Sinne wohl völlig nachvollziehbar. Deutschland wird durch seine erneute internationale Vorreiterrolle wohl wieder einmal technische und ingenieurwissenschaftliche Standards setzen und sich als Innovator bei historischen Herausforderungen gewaltigen Ausmaßes auszeichnen.

Und irgendwie wehte ein solcher Geist dann doch durch das Auditorium, als Herr Dr. Ahlemeyer seine Ausführungen beendet hatte…

Chemnitz, den 06.12.2011
gez. Dr. Uwe Greif

Stanislaw Tillich ist erneut zum Landesvorsitzenden der Sächsischen Union gewählt worden. Mit 89,57 Prozent gaben ihm die 238 Delegierten des 26. Landesparteitages in Plauen den Auftrag, die Sächsische Union in den kommenden zwei Jahren weiter zu führen.

Unser Chemnitzer MIT Vorsitzender Winfried Kraft wurde wieder als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt.

Weitere Informationen unter: http://wissen.cdu-sachsen.de/aktuelles/61-meldung/1625-saechsische-union-waehlt-stanislaw-tillich-erneut-zum-landesvorsitzenden

Das komplette Heft 10/11 (PDF)

Bedingung ist für uns allerdings, dass die Stadtverwaltung ein Konzept vorlegt, wo die 2 Mio. jährlich zusätzlich zum EKKO eingespart werden können, unter folgenden Voraussetzungen:

• Die 2 Mio. dürfen nicht aus der jährlichen Sportförderung entnommen werden.
• Ein Konzept für die Erhaltung / Entwicklung des Sportforums muss vorgelegt werden.
• Die Investitionen in die Infrastruktur (Straßen / Schulen) dürfen nicht gekürzt werden
• Es darf keine Grundsteuererhöhung geben, mit der die Investition auf Mieter und Eigentümer in Chemnitz umgelegt werden würde.
• Es darf keine Gewerbesteuererhöhung geben um nicht die Existenz von Firmen und Arbeitsplätzen zu gefährden. Chemnitz hat jetzt schon im Vergleich mit anderen Städten einen hohen Gewerbesteuersatz.

Wenn die OB in etwa so argumentiert, dass die 2 Mio im Jahr für das Stadion bei dem städtischen Haushalt von 500 Mio nur 0,4 % betragen und das somit kaum etwas ausmacht, kann man mit so einer Begründung ja alles ermöglichen, was noch auf der Wunschliste steht.

In diesem Zusammenhang wollen wir darauf hinweisen, dass die jährlichen Personalkosten in der Stadtverwaltung in den letzten 4 Jahren von 138 Mio (2006) auf 177 Mio € (2010) gestiegen (39 Mio=28%), obwohl die Bevölkerung im gleichen Zeitraum um 1% abgenommen hat. Dies wurde unter anderem durch ca. 280 Neueinstellungen verursacht. Durch die Verwaltungsreform im Freistaat mussten dabei nur 52 Stellen (=2,8Mio €) übernommen werden.

Das komplette Heft 09/11 (PDF)